Informationszentrum für die Region zwischen Elbe, Weser und Aller

Grenzen und Migration

Die passenden Broschüren zum Thema Flüchtlinge und Asyl finden Sie hier.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Grenzen und Sicherheit

 

Eines der grundlegenden Ziele der Europäischen Union (EU) ist es, einen Raum ohne Binnengrenzen zu schaffen, in dem sich die Menschen frei bewegen, ungehindert leben und arbeiten können – in der Gewissheit, dass ihre Rechte uneingeschränkt geachtet werden und ihre Sicherheit gewährleistet ist. Diese Veröffentlichung ist Teil einer Schriftenreihe, in deren Rahmen die Aktivitäten der EU in unterschiedlichen Politikfeldern, die Gründe und die Ergebnisse ihrer Tätigkeit erläutert werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Der Schengen-Raum

Wer heute durch Europa reist, kann sich kaum noch vorstellen, was das bis vor 20 Jahren bedeutete: Lange Autoschlangen, Passkontrollen, Durchsuchungen. Als 1995 das Schengen-Abkommen in Kraft trat, waren diese Hindernisse passé. Galt das Abkommen anfangs nur für wenige Länder, ist heute fast die ganze EU dabei: 22 EU-Länder und vier Nicht-EU-Länder. Heute feiert der Schengen-Raum sein zwanzigstes Jubiläum. Los ging es mit dem Schengener Abkommen, "Schengen I", vom 14. Juni 1985. Darin vereinbarten Deutschland, Frankreich und die drei Benelux-Staaten den schrittweisen Abbau der Grenzkontrollen. Benannt ist es nach der Luxemburger Gemeinde Schengen, in der es unterzeichnet wurde. Bis es wirksam wurde, dauerte es allerdings noch eine ganze Weile. Am 19. Juni 1990 entstand zunächst ein zweites Abkommen, "Schengen II", über die praktische Umsetzung der politischen Vereinbarungen von "Schengen I". Erst fünf weitere Jahre später - nach mehreren Verzögerungen, unter anderem auch durch die deutsche Wiedervereinigung - trat es am 26. März 1995 schließlich in Kraft und markierte damit den Beginn eines weltweit einzigartigen Projekts.

 

 

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Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen im Bereich Asyl

 

Im März 2011 veröffentlichten die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Ergebnis ihres erste gemeinsamen Projekts ein Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht. Aufgrund der zahlreichen positiven Rückmeldungen wurde der Entschluss gefasst, diese Zusammenarbeit in einem anderen Bereich von aktueller Relevanz fortzusetzen, bei dem offensichtlich Bedarf an einem umfassenden Leitfaden zur Rechtsprechung des EuropäischenGerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie zu einschlägigen Verordnungen und Richtlinien der EU bestand. Mit dem vorliegenden Handbuch soll ein Überblick über die verschiedenen europäischen Normen im Zusammenhang mit Asyl, Grenzen und Einwanderung zur Verfügung gestellt werden. Das Handbuch wendet sich an Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte, Grenzschutzbeamte, Einwanderungsbeamte und andere Personen, die mit den nationalen Behörden zusammenarbeiten, sowie an Nichtregierungsorganisationen und andere Einrichtungen, die sich möglicherweise mit rechtlichen Fragen in einem der vom Handbuch abgedeckten Bereiche auseinandersetzen müssen.

 

 

 

 

 

 

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Die EU und die Migrationskrise 

 

In den Jahren 2015 und 2016 erlebte die EU einen beispiellosen Zustrom von Flüchtlingen und Migranten. Über eine Million Menschen erreichten die Europäische Union - die meisten auf der Flucht vor Krieg und Terror in Syrien und anderen Ländern. Die EU hat angesichts dieser Krise eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, welche in dieser Broschüre beleuchtet werden. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Flüchtlingskrise: Was tut die EU?

 

Der plötzliche Anstieg der Zahl der Flüchtlinge, die ihre Heimat verlassen müssen, um der Gewalt zu entgehen und woanders Zuflucht zu suchen, ist eine große Herausforderung für die Europäische Union. Mit der Europäischen Migrationsagenda hat die Kommission ein umfassendes Gesamtkonzept für die Migrationssteuerung vorgelegt, darunter Notfallregelungen zur Umverteilung von 160 000 Menschen, die internationalen Schutz benötigen, aus den am stärksten betroffenen Mitgliedstaaten auf andere Mitgliedstaaten der EU. Angesichts der aktuellen Flüchtlingskrise besteht weiterer dringender Handlungsbedarf. Die EU-Kommission hat deshalb im September weitere konkrete Schritte für die nächsten sechs Monate zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgelegt.

 

 

 

 

 

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Grundrechte an Flughäfen: Grenzübertrittskontrollen an fünf Flughäfen in der EU

 

Der Situation an Grenzübergangsstellen der Landgrenzen zur Einreise in die EU wird weniger Auf‑ merksamkeit gewidmet als der Lage an Europas südlichen Seegrenzen, wo das Leben von Migran‑ ten und Migrantinnen gefährdet ist. An den Landgrenzen werden die Grenzübertrittskontrollen von Drittstaatsangehörigen im Allgemeinen routinemäßig durchgeführt und verlaufen ohne Zwischen‑ fälle. Die Forschungsarbeiten der FRA zeigen jedoch, dass es auch hier eine Reihe von Herausfor‑ derungen gibt, die die Grundrechte von Reisenden beeinträchtigen. Diese reichen von respektloser Behandlung bis hin zur Nichterkennung von Personen, die Schutz benötigen. Solche Herausforde‑ rungen dürfen nicht außer Acht gelassen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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