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Von der Leyen: Europa muss im Iran-Konflikt Raum für Diplomatie schaffen

(07.01.2020) Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rief im Iran-Konflikt zur Deeskalation auf.

Dafür wolle die EU sämtliche belastbaren Gesprächskanale in den Nahen Osten nutzen. „Nach den jüngsten Entwicklungen im Irak ist es jetzt wichtig, dass der Kreislauf der Gewalt durchbrochen wird und nicht eine Aktion mehr die nächste hervorruft, sondern wieder Raum für Diplomatie geschaffen wird,“ sagte die Kommissionspräsidentin in einer Erklärung gestern (Montag) Abend.

 
 

Bei einer sich verschärfenden Tonlage sei Europa mit allen Beteiligten im Gespräch. Der Hohe Beauftragte hat die Außenminister für Freitag zu einem Sonderrat zusammenrufen, um alle diplomatischen Kanäle zu aktivieren.

„Wir sind zutiefst besorgt über die Ankündigung des Irans, die in dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) festgelegten Grenzen nicht mehr einhalten zu wollen. Diese Ankündigung kommt zu einem Zeitpunkt schwerer Spannungen in der Region. Aus europäischer Perspektive ist wichtig, dass der Iran zum Atomabkommen zurückkehrt. Wir müssen den Iran überzeugen, dass dies auch in seinem eigenen Interesse ist.

Der Irak hat, nach den Verwüstungen durch den IS, eine gute Entwicklung genommen und seine Bevölkerung hat es verdient, dass der Wiederaufbau voranschreitet und die Stabilität wächst. Der Irak verdient es auf dem Weg der Ausgewogenheit und Versöhnung zu bleiben. Wir rufen alle Parteien dazu auf, Zurückhaltung zu üben.“

Am Mittwochmorgen beruft die Kommissionspräsidentin eine Sondersitzung des Kollegiums ein, um sich vom Hohen Vertreter/Vizepräsidenten Josep Borrell und anderen Kommissionsmitgliedern über die Kontakte zu verschiedenen Akteuren im Zusammenhang mit den Entwicklungen im Irak und darüber hinaus informieren zu lassen. Diese Sitzung wird auch als Plattform dienen, um die Maßnahmen der Kommissionsmitglieder – je nach ihren Zuständigkeitsbereichen – in der Region und mit den Partnern zu koordinieren.

 

Erklärung der Präsidentin von der Leyen zu den jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Iran und Irak

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