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EU bekräftigt Rolle als Vermittler im Iran-Konflikt

(08.01.2020) Das Kollegium der Kommissare hat sich in der heutigen Sitzung mit den Spannungen im Irak und Iran gewidmet und die Rolle der EU als Vermittler in der Region bekräftigt.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte im Anschluss vor Journalisten in Brüssel: „Die derzeitige Krise betrifft nicht nur die Region, sondern uns alle. Der Einsatz von Waffen muss jetzt aufhören, um dem Dialog Raum zu geben. Wir sind aufgerufen, alles zu tun, um die Gespräche wieder aufleben zu lassen. Die Europäische Union hat auf ihre Weise viel zu bieten. Wir haben gefestigte Beziehungen zu vielen Akteuren in der Region und darüber hinaus, um die Situation zu deeskalieren.“

Präsidentin von der Leyen führte weiter aus, dass die EU in im erweiterten Mittleren Osten in vielen Bereichen aktiv ist, was ihr eine wichtige Rolle in der Region einräumt. So sei die EU in den Bereichen Verkehr, Energie aber auch Nachbarschaft und Migration aktiv und habe zur wirtschaftlichen Entwicklung, zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau beigetragen. Durch das umfassende Engagement der EU in der Region werde ihre Stimme gehört, sagte von der Leyen.

Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, wird als Koordinator des Gemeinsamen Aktionsplans (JCPOA) mit allen Teilnehmern sprechen, um die Beibehaltung des iranischen Nuklearvertrags zu gewährleisten. Der Hohe Vertreter fügte hinzu: „Die Entwicklungen im Iran und im Irak und in der gesamten Region sind äußerst besorgniserregend. Die jüngsten Raketenangriffe der USA und der Koalitionstruppen auf Luftstützpunkte im Irak sind ein weiteres Beispiel für Eskalation und zunehmende Konfrontation - es liegt in niemandes Interesse, die Spirale der Gewalt noch weiter zu drehen.“ Die gegenwärtige Situation gefährde die Bemühungen der vergangenen Jahre und hat Auswirkungen auf die wichtige Arbeit der Anti-Da'esh-Koalition

Als nächster Schritt wird am Freitag dieser Woche eine außerordentliche Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten stattfinden, in der erörtert werden soll, was die Europäische Union kurz-, mittel- und langfristig tun kann, um zur Stabilisierung der Region beizutragen. Josep Borrell hat zudem den iranischen Außenminister Javad Zarif nach Brüssel eingeladen, um gemeinsam die Situation des Atomabkommens zu analysieren. Die Europäische Union hat nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten große Anstrengungen unternommen, um das Atomabkommen aufrechtzuerhalten.

 

Weitere Informationen:

Das gesamte Statement von Präsidentin von der Leyen 

Das gesamte Statement des Hohen Vertreters Borrell 

Die Daily News vom 08.01.2020 

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